Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Alther-Hug Lüftungen GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Alther-Hug Lüftungen GmbH («Alther-Hug GmbH») und ihren Kunden (“Kunde”). Sie gelten für Dienstleistungen in der Lüftungstechnik sowie für Material- und Ersatzteillieferungen (“Alther-Hug Dienstleistungen”), sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung zwischen der Alther-Hug GmbH und dem Kunden besteht.
2. Zustandekommen
Die auf der Webseite und in Werbematerialien aufgeführten Informationen zu den Alther-Hug GmbH-Dienstleistungen sind unverbindlich und erfolgen ohne Gewähr. Sie stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit dem Kunden dar. Indem der Kunde schriftlich, online oder über sonstige Kommunikationswege die Alther-Hug Dienstleistungen bestellt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit der Alther-Hug GmbH ab. Der Vertrag kommt zustande, indem die Alther-Hug GmbH dem Kunden entweder ausdrücklich die Annahme des Vertrags erklärt, oder den Auftrag bzw. die Alther-Hug Dienstleistungen ausführt, oder die bestellte Ware versendet oder zur Abholung bereitstellt.
Verbindliche Offerten der Alther-Hug GmbH erfolgen schriftlich und sind 30 Tage gültig. Der Vertrag kommt mit fristgerechter Annahme der Offerte durch den Kunden zustande.
Fax und E-Mail sind mangels anderslautender Vereinbarung der Schriftlichkeit gleichgestellt.
3. Leistungsumfang
Die Leistungspflicht der Alther-Hug GmbH ergibt sich aus dem Leistungsbeschrieb, der Offerte bzw. dem Vertrag mit dem Kunden.
Zur Vertragserfüllung ist die Alther-Hug GmbH ermächtigt, Dritte herbeizuziehen.
4. Vertragsdauer
Die Parteien können im Vertrag, insbesondere bei periodischen Servicedienstleistungen oder Kontrollen, eine Mindestvertragslaufzeit vereinbaren. Der Vertrag kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden, sofern vertraglich keine abweichenden Kündigungsfristen vereinbart wurden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen, ausser bei Preisänderungen während der Mindestvertragsdauer (vgl. Ziff. 5. nachstehend).
5. Zahlungsbedingungen
Alle Preise für die Alther-Hug-Dienstleistungen verstehen sich in Schweizer Franken exklusiv Mehrwertsteuer. Massgebend sind die aktuell geltenden Preise, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Die Kosten für Anfahrtsweg, Verpackung, Transport, Versicherung, Installation, Schulung und sonstige Gebühren können gesondert verrechnet werden, falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Die Alther-Hug GmbH stellt dem Kunden innert 30 Tagen nach Durchführung des Auftrages oder bei Service-Abonnements vorab jährlich Rechnung, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Rechnungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto (ohne Abzug von Rabatt und Skonto) zahlbar.
Die Alther-Hug GmbH behält sich das Recht vor, geltende Preise per Ende einer Einjahresperiode zu ändern. Preisänderungen während der Mindestvertragsdauer teilt die Alther-Hug GmbH dem Kunden mindestens 30 Tage vor Ablauf der Einjahresperiode schriftlich mit. Der Kunde kann in diesem Fall innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung den Vertrag auf Ende der Einjahresperiode ausserordentlich schriftlich kündigen. Ansonsten gilt die Vertragsänderung als genehmigt.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Alther-Hug GmbH berechtigt, ihre Leistungen einzustellen oder zu sperren und dem Kunden zusätzlich zum Verzugszins von 5% Mahngebühren zu verrechnen.
Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen.
Waren und Ersatzteile, welche dem Kunden geliefert werden, verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Zuschläge im Eigentum der Alther-Hug GmbH. Gewerbliche Schutzrechte gehen nicht auf den Kunden über.
6. Haftung
Allfällige Schadenersatzansprüche gegen die Alther-Hug GmbH, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, für direkte wie indirekte Schäden, Mangelfolgeschäden (Verlust von Einnahmen, Einsparungspotenzial, Konventionalstrafen etc.) sowie für Schäden Dritter, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.
7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam bzw. nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die in gesetzlich zulässiger Weise dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung sowie dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, soweit die AGB lückenhaft sein sollten. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden AGB unterstehen schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Diessenhofen TG. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.